Aktuelle RSS-Feeds aus verschiedenen Quellen

Lkw-Maut soll steigen

Posted: 25.05.2022 - 11:00 Quelle: www.bundesregierung.de
Die Lkw-Maut in Deutschland soll Anfang 2023 steigen. Der Bund rechnet mit Mehreinnahmen in Höhe von 41,5 Milliarden Euro in den kommenden fünf Jahren, die der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur dienen. Das Kabinett hat dazu eine Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes auf den Weg gebracht. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Archäologen entdecken antiken Bauernhof in Israel

Posted: 25.05.2022 - 10:39 Quelle: www.br.de
Tel Aviv: Israelische Archäologen haben die Überreste eines rund 2.100 Jahre alten Bauernhofs entdeckt. In der Ausgrabungsstätte im Nordosten des Landes seien unter anderem dutzende Webstuhlgewichte, Vorratsgefäße aus Keramik und landwirtschaftliche Geräte wie Spitzhacken und Sensen gefunden worden. Auch Münzen wurden entdeckt, so die israelische Altertumsbehörde. Der Direktor der Ausgrabung sprach von einem Glücksfall. ( BAYERN 2-Nachrichten 25.05.2022 11:00)

Höchstes bayerisches Verwaltungsgericht entscheidet über Kreuzerlass

Posted: 25.05.2022 - 10:39 Quelle: www.br.de
München: Der bayerische Verwaltungsgerichtshof befasst sich am Mittag mit dem umstrittenen Kreuzerlass der Staatsregierung. Geklagt hatte der religionskritische Bund für Geistesfreiheit. Seiner Ansicht nach ist der Beschluss des bayerischen Kabinetts, wonach im Eingangsbereich von allen Behörden und Dienstgebäuden im Freistaat ein Kruzifix hängen muss, nicht zulässig. Ministerpräsident Söder hatte sich im April 2018 trotz heftigen Widerstands auch von kirchlicher Seite dafür eingesetzt. Inzwischen hat der CSU-Chef aber bereits selbst eingeräumt, den Erlass zu bereuen. ( BAYERN 2-Nachrichten 25.05.2022 13:00)

Karlsruhe fordert Änderungen der Pflegeversicherung vom Bund

Posted: 25.05.2022 - 10:39 Quelle: www.br.de
Karlsruhe: Eltern mit zwei oder mehr Kindern zahlen nach Ansicht von Deutschlands höchstem Gericht im Verhältnis zu hohe Beiträge für die Pflegeversicherung. Die geltende Beitragsregelung enthält dem Karlsruher Urteil zufolge eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Eltern mit einem gegenüber denen mit mehreren Kindern. Das Gericht sieht darum den Gesetzgeber am Zug: Bis spätestens 31. Juli im kommenden Jahr ist der Bund aufgefordert, die Sätze zur Pflegeversicherung an die Kinderzahl anzupassen. Kinderlose zahlen bereits jetzt mehr Pflegeversicherung. Bei Erwachsenen mit Kindern wird bisher nicht weiter unterschieden. Die Klage von Eltern aus Baden-Württemberg hatte sich auch auf weitere Sozialabgaben für Rente oder Krankenversicherung erstreckt. Hier sah Karlsruhe aber anders als bei der Pflegeversicherung keine Ungleichbehandlung. Familienverbände reagierten darum enttäuscht. ( BAYERN 2-Nachrichten 25.05.2022 13:00)

Finnland und Schweden werben in Türkei für Nato-Beitritt

Posted: 25.05.2022 - 10:39 Quelle: www.br.de
Ankara: Vertreter von Finnland und Schweden beraten mit der türkischen Regierung über ihre Aufnahme in die Nato. Den Termin teilte das türkische Außenministerium in einem Vorabbericht mit. Anlass für das Treffen sind die Bestrebungen der beiden skandinavischen Staaten, dem Bündnis beizutreten. Die Türkei lehnt das bisher ab. Ankara begründet seine Blockade-Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von Terrororganisationen. So forderte Präsident Erdogan von den Ländern etwa ein härteres Vorgehen gegen die in vielen Ländern verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, sowie die Auslieferung mehrerer Kurden. ( BAYERN 2-Nachrichten 25.05.2022 12:00)

Bundesregierung will Mieter bei CO2-Abgabe entlasten

Posted: 25.05.2022 - 10:39 Quelle: www.br.de
Berlin: Die Bundesregierung hat sich auf eine Entlastung für Mieter bei der Klimaabgabe für Wohngebäude geeinigt. Demnach sollen sich Vermieter ab dem kommenden Jahr an den Kosten beteiligen müssen. Der Anteil an der CO2-Abgabe ist dabei gestaffelt. Maximal sollen Vermieter bis zu 90 Prozent der Kosten übernehmen. Je energieeffizienter das Haus ist, desto geringer ist ihr Kostenanteil. Damit will das Kabinett einen Anreiz schaffen, alte Heizungen oder Fenster auszutauschen. Bei Gewerbeimmobilien sollen Mieter und Vermieter die Abgabe zunächst je zur Hälfte tragen. Bundeswirtschaftsminister Habeck lobte den Gesetzesentwurf. Dadurch würde eine deutliche Verbesserung gegenüber des Status Quo erreicht. Sinn des CO2-Preises sei es, den Ausstoß zu verringern und die Sanierungsrate bei Gebäuden zu erhöhen. Mit dem Kabinettsbeschluss würde beides erreicht, so der Grünen-Politiker. ( BAYERN 2-Nachrichten 25.05.2022 13:00)

Situationsbericht vom 25.5.2022

Posted: 25.05.2022 - 09:20 Quelle: www.rki.de
Situationsbericht des Robert Koch-Instituts vom 25.5.2022 zu COVID-19

Situation report - 25 May 2022

Posted: 25.05.2022 - 09:20 Quelle: www.rki.de
Situation report of the Robert Koch Institute COVID-19, 25.5.2022

Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an Friedensmission in Kosovo

Posted: 25.05.2022 - 09:00 Quelle: www.bundesregierung.de
Deutschland wird sich auch zukünftig mit deutschen Streitkräften an der Internationalen Sicherheitspräsenz Kosovo Force (KFOR) in Kosovo beteiligen. Das Bundeskabinett hat das Mandat bis Ende Juni 2023 verlängert. Der Bundestag muss noch zustimmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Mandatsverlängerung.

Corona-Impfung für Kinder – die wichtigsten Fragen und Antworten

Posted: 25.05.2022 - 07:30 Quelle: www.bundesregierung.de
Die Ständige Impfkommission empfiehlt aktuell eine Corona-Impfung für alle Kinder von fünf bis elf Jahren als Basisschutz. Was Eltern wissen müssen? Hier finden Sie Antworten auf Fragen zur Corona-Impfung für Kinder.

COVID-19: Fallzahlen in Deutschland und weltweit

Posted: 25.05.2022 - 05:45 Quelle: www.rki.de
Regionale Verteilung der COVID-19-Fälle weltweit